KV Aschaffenburg-Land

GRÜNER Kreisverband

4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 12.April 2021

Für unsere Fraktion waren diesmal Claudia Neumann und Barbara Hofmann (in Vertretung für Gabi Rutschmann-Becker) am Start.

Da es in der Sitzung schwerpunktmäßig um das Thema Biosphärenreservat im Spessart ging, waren mehr Gäste als üblich zu begrüßen. Auch Volker Goll, Christine Scheel und Theo Grünewald von der Grünen Kreistagsfraktion wohnten als Gäste der Sitzung bei.

 

Frau Barbara Engels, Bundesamt für Naturschutz und Vorsitzende des MAB (der Mensch und die Biosphäre) -Nationalkomitees, war mit ihrer Mitarbeiterin zugeschaltet und es gab eine neue Technik mit Live zugeschalteten Referent*innen, die wiederum mit zwei Saalkameras auch die fragenstellenden Ausschussmitglieder sehen konnten.

Da der Landrat an unserer grünen digitalen Konferenz am 13.02.21 „Kann der Spessart Biosphärenreservat werden?“ dabei war, wofür er sich noch einmal ausdrücklich bedankte, und Frau Engels ihm aufgrund ihres Fachwissens imponierte, freuten wir uns umso mehr, dass er sie in den Ausschuss einlud und wir ihre Präsentation zum 2. Mal genießen konnten. Die Präsentation ist übrigens auf unserem neuen Youtube-Kanal des Kreisverbands zu finden.

Vorab machte LR Dr. Legler deutlich, dass das Prozedere mit OB Herzing, Landrätin Sitter (MSP) und dem grünen Landrat Jens-Marco Scherf (MIL) abgestimmt ist. Bis Juli soll eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht werden. Mit fast allen Interessensgruppen wurde von Seiten der Landräte gesprochen, es fehlen noch die „Freude des Spessarts e.V., „Wir im Spessart“ und die Jägerschaft. In einem nächsten Schritt soll auch der hessische Nachbarlandkreis miteinbezogen werden, zu dem bereits Kontakt bestehe. Zudem wurde das Thema Biosphärenreservat auch schon in den Fraktionen besprochen.

Klar ist, dass das Konzept von unten heraus entwickelt werden soll und die Bevölkerung rechtzeitig einbezogen wird. Themen wie: „Um welche Kernzone geht es?“, „Wie sind Holzrechte berührt?“ und viele mehr sind in der Diskussion.

Nach dem Vortrag von Frau Engels fragte Claudia Neumann, ob Kernzonen zusammenhängen müssen, da dieses Thema bei der Nationalparkdebatte schwierig war. Dies sei nicht so, es können auch mehrere Flächen mit einer Mindestgröße von 50 ha eine Kernzone von 3 % des gesamten Reservats bilden, erklärte Frau Engels. Es entspann sich eine Diskussion über die Finanzierung der Verwaltungsstrukturen (Frau Herzog, Freie Wähler) und Ausgleichszahlungen für Flächen, die nicht mehr genutzt werden. Frau Engels wies darauf hin, dass im Normalfall solche Flächen nicht tangiert sind, da es nicht um Beschränkungen, sondern um nachhaltige Nutzung gehe. Landwirtschaftlich genutzte Flächen liegen in der Regel in der Entwicklungszone.

Jedenfalls verlief die Diskussion sehr wohlwollend und Barbara Hofmann wurde mit ihrer Äußerung, dass sie es nicht nochmal erleben möchte, dass sich Menschen mit unterschiedlicher Meinung gegenüberstehen und anschreien, wie 2017 bei der Nationalparkdebatte geschehen, von allen sehr unterstützt.

Einstimmig wurde beschlossen, dass der Landrat gemeinsam mit den anderen Gebietskörperschaften eine Machbarkeitsstudie auf den Weg bringen soll.

Weiter ging es mit einer Präsentation der Energieverbräuche der Landkreisliegenschaften. (Frau Keller)

Die Stromverbräuche der 13 Landkreis Liegenschaften, Schulen, Sportzentren, Verwaltungsgebäude sind insgesamt etwas gesunken. 12 PV Anlagen mit Leistung von 908 kWp, zwei Blockheizkraftwerke tragen hierzu bei. Die Wärmeenergieverbräuche sind seit 2009 ! von 9 Mio. kwh auf 7 gesunken, was für uns viel zu wenig ist. Verwiesen wurde auf Förderprojekte – 10 Projekte – mit Einsparung 187 Tonnen Co2, auch bedingt durch den Einkauf von Ökostrom. Geplant sind zwei weitere Förderprojekte an zwei Schulen, Edith-Stein- Schule in Alzenau und das Schulzentrum in Hösbach, um weiter auf LED Beleuchtung umzurüsten.

Unser Antrag „ Bildung einer AG zur Weiterentwicklung des Naturparks Spessart“ wurde vom Landrat quasi „weggelobt.“ „Wir brauchen kein eigenes Gremium, das Thema ist im Umweltausschuss ausreichend vertreten, außerdem reden wir schon mit allen Verbänden.“

Barbara Hofmann stellte klar, dass es uns darum ging, dass alle Beteiligten an einem Tisch sind, also auch beispielsweise die Bauern mit den Naturschutzverbänden. Damit man auch alles von allen höre, weil es unsererseits Interesse an der Meinung aller Interessengruppen gäbe, um Frontenbildungen wie bei der Nationalpark-Debatte zu vermeiden. Der Landrat machte die Zusicherung, dass man mit allen Verbänden und Interessengruppen spreche und er sich auch eine Online-Runde mit den Vertreter*innen der Vereine, Gruppen und Verbände sowie den Fraktionen im Kreistag vorstellen kann, um mit allen Beteiligten die Fragen zur Machbarkeitsstudie zu klären.

Zum Thema Endlagersuche, das der Miltenberger grüne Landrat Jens-Marco Scherf federführend für die Landräte in Bayern begleite, gibt’s im Grunde nix neues.

Thema Gesunde Ernährung. Die Kantine im LRA soll optimiert werden, dazu wird ein Berater gesucht. Man will mehr regionale Produkte und Bio anbieten und das wirtschaftlich vertretbar. Für uns ist das eine Selbstverständlichkeit. Schlimm genug, dass man sich darüber im Jahr 2021 erst Gedanken macht!

Thema Machbarkeitsstudie Klimaneutraler Landkreis:

Der Klimaschutzmanager des Landkreises, Herr Hoos, gab einen kleinen Überblick zur Fortschreibung des Klimakonzepts aus 2011. Das Klimaschutzkonzept solle alle fünf Jahre mal überprüft werden. Nach dem Zyklus soll dies 2021 wieder der Fall sein. Mit den Daten von 2020 müsse die Energieagentur dies fortschreiben und das Konzept weiterentwickelt werden.

Der Titel „Klimaneutraler Landkreis“ ist aus unserer Sicht irreführend, denn es geht im 1. Schritt um die klimaneutrale Landkreisverwaltung und erst im 2. Schritt um private Haushalte und Verkehr. Barbara Hofmann: „2011 hat man sich mit dem integrierten Klimaschutzkonzept auf den Weg gemacht. Jetzt 2021 mit klimaneutraler Verwaltung anzufangen, ist recht unambitioniert. Da sind wir doch weit weg von den Pariser Klimaschutzzielen.“ Claudia Neumann beschreibt sehr gut: „Wir Grüne sind einfach ungeduldig, wie lange reden wir schon darüber? Sie Herr Hoss arbeiten sicher richtig gut, aber uns geht es uns irgendwie zu langsam.“

„Auch der Landrat ist ungeduldig“, bekundete Dr. Legler. Zudem sollen die Aktivitäten in Zukunft besser dargestellt werden.

Thema „Schwimmende PV-Anlagen“

Die freien Wähler sind der Auffassung, dass PV zunehmend in Konkurrenz mit der Nahrungsmittelerzeugung tritt. Sie sind gegen immer mehr PV Anlagen auf Äckern. Dächer sollen natürlich bestückt werden, aber sie wollen Schwimmende PV-Anlagen fördern, z.B. bei einem Baggersee. Dem Ansinnen stimmen alle Ausschussmitglieder zu. Der Landrat schlägt vor, dies in der nächsten Bürgermeisterrunde zu besprechen.

Thema Mehrwegsystem für Pfandbecher- und Schalen

2023 sind laut Bundesgesetz auch Gastronomen zu einem Pfandsystemen verpflichtet. Daher soll auch ein Mehrwegsystem im Landkreis unterstützt und gefördert werden und verschiedene Betreiber dazu eingeladen werden. Claudia Neumann hat dies ausdrücklich begrüßt und Infoveranstaltungen angeregt.

Text: Volker Goll und Christine Scheel

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